Reise Guru - Thailand Foren-Übersicht
RegistrierenSuchenFAQMitgliederlisteBenutzergruppenLogin
Intro   Portal   Index  KalenderKalender 

Einreise nach Europa ohne Visa !
Gehe zu Seite 1, 2  Weiter
 
Neue Antwort erstellen    Reise Guru - Thailand Foren-Übersicht » Der Amtsschimmel wiehert Vorheriges Thema anzeigen
Nächstes Thema anzeigen

Einreise nach Europa ohne Visa !
Autor Nachricht
rama6



Anmeldungsdatum: 04.07.2009
Beiträge: 66
Geschlecht: Geschlecht:männlich

Wohnort: 265/46 Choa-Lai 76120 Cha-Am ThaiL.

Nickpage
Offline

Beitrag Einreise nach Europa ohne Visa ! Antworten mit Zitat
rama6



Anmeldungsdatum: 04.07.2009
Beiträge: 38
Geschlecht: Geschlecht:männlich




     
     
Die Inländerdiskriminierung ist vom EuGH mit zwei Beschlüssen beseitigt worden!

1) EuGH vom 8.3.2011 Akz.: C 34/09

2) EugH vom 8.Mai 2013 Akz.. C 87/12

Das Freizügigkeitsgesetz ist jetzt Rechtsgültig für alle Unionsbürger und ihren Ehepartnern!

2003/86EG.
04.06.2013 18:14 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
Gast









Offline

Beitrag (Kein Titel) Antworten mit Zitat
Verstehe ich nicht so ganz.
Kannst du das mal ein bischen ausführlicher schreibenß
05.06.2013 01:11
rama6



Anmeldungsdatum: 04.07.2009
Beiträge: 66
Geschlecht: Geschlecht:männlich

Wohnort: 265/46 Choa-Lai 76120 Cha-Am ThaiL.

Nickpage
Offline

Beitrag (Kein Titel) Antworten mit Zitat
chang58 hat Folgendes geschrieben:
Verstehe ich nicht so ganz.
Kannst du das mal ein bischen ausführlicher schreibenß




Jeder Ehepaner eines Unionsbürger hat das Recht nun von der Botschaft eine
Aufenthaltskarte,mit der Gültigkeitsdauer von 5 Jahren zu VERLANGEN,
ohne Nachweis eines AI Sprachkurs!

Woher kommt die gesetzliche Grundlage?

Aus zwei Beschlüssen des EuGH!

1) EuGH vom 8.3.2011 Akz.: C 34/09
2) EuGH vom 8.5.2013 Akz.: C 87/12

In beiden Beschlüssen wird die Inländerdiskriminierung aufgehoben!

Vergleiche.:  2003/86 EG

Jeder Unionsbürger hat die gleichen Rechte aus dem Freizügigkeitsgesetz.
Das Bedeutet,jeder Ehepartner aus dem außereuropäischen Ausland,eines Unionsbürger,
untersteht nicht mehr der Aufenthaltsgesetzgebung,wie in Deutschland!

Früher wurden Unionsbürger eingeteilt in zwei Klassen.

Unionsbürger,die von ihren Freizügigkeitsrecht Gebrauch gemacht haben,deren Ehepartner
hatten alle Privilegien,der Visafreien Einreise,ohne einen Sprachnachweis zu erbringen.

Unionsbürger,die sich immer nur in ihrem Staat aufgehalten hatten,deren Ehepartner
mußten ein Visa beantragen und einen Srachnachweis bei der Botschaft vorlegen!

Diese Ungleichbehandlung wurde nun vom EuGH abgeschaft!

Meine Frau hat nun bei der D.Botschaft Bangkok sich auf die zwei Beschlüsse des EuGH
berufen und eine Aufenthaltskarte verlangt!
Fristsetzung bis zum 13.Juni 2013!
05.06.2013 10:00 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
Jen



Anmeldungsdatum: 27.11.2011
Beiträge: 63
Geschlecht: Geschlecht:männlich

Wohnort: Nang Rong / Deutschland

Offline

Beitrag (Kein Titel) Antworten mit Zitat
jetzt wird sich nur noch die Frage stellen ob das auch jede Auslaenderbeoerde in Deutschland auch schon weis 1244
Klageweg einschreiten ok, aber es gibt bestimmt viele die sich das nicht leisten koennen
23.06.2013 02:11 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
namdock



Anmeldungsdatum: 27.12.2009
Beiträge: 203
Geschlecht: Geschlecht:männlich

Wohnort: Nakorn Sri Thammarad

Offline

Beitrag (Kein Titel) Antworten mit Zitat
Rama 6,

und was gibt es neues?

Die der Botschaft gesetzte Frist ist um, hast Du einen Bescheid??

Ich bin nur neugierig.

mfg

Dieter

_________________
Nicht vom mir, aber trotzdem gut....

moegen taeten wir schon wollen,
aberduerfen haben wir uns nicht getraut.

Karl Valentin
23.06.2013 19:04 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
TeigerWutz



Anmeldungsdatum: 10.08.2008
Beiträge: 2970
Geschlecht: Geschlecht:männlich

Wohnort: VIE

Offline

Beitrag (Kein Titel) Antworten mit Zitat
rama6/berliner35 wird sich schon wieder melden!

Der laesst ja eh kein forum aus, wenn's was zu berichten gibt!  :)

_________________
.

23.06.2013 19:22 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
rama6



Anmeldungsdatum: 04.07.2009
Beiträge: 66
Geschlecht: Geschlecht:männlich

Wohnort: 265/46 Choa-Lai 76120 Cha-Am ThaiL.

Nickpage
Offline

Beitrag (Kein Titel) Antworten mit Zitat
Jen hat Folgendes geschrieben:
jetzt wird sich nur noch die Frage stellen ob das auch jede Auslaenderbeoerde in Deutschland auch schon weis 1244
Klageweg einschreiten ok, aber es gibt bestimmt viele die sich das nicht leisten koennen


Deutschland ist der Beschluß vom 8.3.2011 Bekannt,da Deutschland gegen den Kläger Beschwerde einlegte,den EuGH auf die rechtswriedrige Klage hingewiesen hat!

Deutschland und einige andere EU Staaten haben verloren,der EuGH hat die Inländerdiskriminierung aufgehoben!

Eigentlich verstösst Deutschland schon mit der Anwendung der § 39-41 der Aufenthaltsverordnung gegen den Artikel 21 Abs.2 der Charta der EU.

Die Beschlüsse des EuGH beinhalten auch den Schutz des Art.21 Abs.2 der Menschenrechte!

Kosten für die Durchsetzung der Rechte entstehen nicht!!

1) Antragstellung bei der ABH und dem Innenministerium (gleicher Text)
Ausstellung einer Bescheinigung nach den Artikeln 7 / 20 / 21 Abs.2 der Charta der EU (Menschenrechte) Rechtsschutz !
Für den Ehepartner von dem Deutschen besteht der Rechtsschutz zum Aufenthalt in Deutschland,solange die Ehe Bestand hat!
Ohne diese Bescheinigung verweigert jede Fluggesellschaft die Beförderung nach Deutschland.
Die Austellung der Bescheinigung wird noch Verweigert!

Kostenfrei!

2) Mit der Ablehnung der Menschenrechte durch die ABH und dem Innenministerium kann man sich direkt an die EU Kommission wenden,
Verweisen auf die Beschlüsse des EuGH und die Verletzung seiner Art. aus der Charta der EU durch Deutschland.
Diese antwortet innerhalb von 14 Tagen!

Nun kann die EU Kommission eine Anfrage an Deutschland richten,warum die Menschenrechte und die Beschlüsse des EuGH nicht eingehalten werden.
Von der Antwort aus Deutschland hängt nun das weitere Vorgehen der EU Kommission ab!

2a) Die EU Kommission kann gegen Deutschland eine Geldstrafe verhängen,bis zur Millionenhöhe!

2b) Die EU Kommission kann Deutschland vor dem EuGH verklagen,auf Einhaltung der Menschenrechte!

Kostenfrei!

3) Eine sofortige Klage vor dem EuGH f. M. einreichen,mit dem Rechtsanspruch auf die Beschlüssen des EuGH und der Einhaltung der Menschenrechte,
gegen Deutschland!

3a) Der Rechtsweg wurde in Deutschland schon eingehalten!
Ich stelle jedem Kläger vor dem EuGH f.M.die Ablehnung der Menschenrechte,die Weiterleitung der Klageerweiterung nach dem Art.267 der AEUV
des BVerfG zur Verfügung!

Kann sich auch jeder vom BVerfG anfordern,Schriftsatz vom 2.1.2013 Akz.: AR 8954/12.
Er wird nur keine Antwort erhalten.

Kostenfrei,da Prozesskostenhilfe gewährt wird!
24.06.2013 11:58 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
rama6



Anmeldungsdatum: 04.07.2009
Beiträge: 66
Geschlecht: Geschlecht:männlich

Wohnort: 265/46 Choa-Lai 76120 Cha-Am ThaiL.

Nickpage
Offline

Beitrag (Kein Titel) Antworten mit Zitat
TeigerWutz hat Folgendes geschrieben:
rama6/berliner35 wird sich schon wieder melden!

Der laesst ja eh kein forum aus, wenn's was zu berichten gibt!  :)


Da Du meinen Niknamen aus anderen Foren kennst,kannst Du mir und den Usern hier Erklären,
was ist ein Bericht und was sind die Einstellungen von Menschenrechten und Beschlüssen vom EuGH?

Nur keine Scham,sondern lege los mit Deinen Beweisen!

In einem Gülleforum wurde ich deswegen hingestellt als.: Idiot,der lebt in der Irrenanstallt,der gehört in einem Käfig gesperrt und zum Essem sollem im Gedärme vorgeworfen werden,er und seine Frau sind Sozialschmarotzer,er soll sich das Leben nehmen,alle Ehepartner von Deutschen sind " Prostituierte",

Dabei scheinst Du vergessen zu haben,ich bin mit meinem Namen und meiner Adresse in den Foren unterwegs!
24.06.2013 12:15 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
rama6



Anmeldungsdatum: 04.07.2009
Beiträge: 66
Geschlecht: Geschlecht:männlich

Wohnort: 265/46 Choa-Lai 76120 Cha-Am ThaiL.

Nickpage
Offline

Beitrag (Kein Titel) Antworten mit Zitat
namdock hat Folgendes geschrieben:
Rama 6,

und was gibt es neues?

Die der Botschaft gesetzte Frist ist um, hast Du einen Bescheid??

Ich bin nur neugierig.

mfg

Dieter


NEIN,keinen bescheid der Botschaft,aber einen Bescheid des Außenministerium von Deutschland,wir sollen uns mit den Menschenrechten und den Beschlüssen des EuGH einen schönen Tag machen!

Wobei die Empfehlung der EU Kommission schon vorher war,Klagen Sie vor dem EuGH f.M.

    Case_ID: 0712381 / 3023886] Klageeinreichung gegen die BRD.‏

Europe Direct
Der Kontaktliste hinzufügen
15.02.2013
An: wolfgangbee@msn.com

Sehr geehrte Frau Richter,

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Wir möchten Ihnen jedoch mitteilen, dass die EU-Charta der Grundrechte alle Grundrechte in einem einzigen Dokument vereint. Weitere Informationen zur EU-Charta der Grundrechte finden Sie auf der Webseite der Europäischen Kommission (Generaldirektion - GD - Justiz) unter folgender Adresse:
http://ec.europa.eu/justice/fundame....ghts/charter/index_de.htm

Die Mitgliedstaaten müssen die Charta der Grundrechte der Europäischen Union ausschließlich bei der Umsetzung von EU-Recht achten. Nationale Behörden – der Legislative, der Exekutive und der Judikative – müssen die Charta nur dann befolgen , wenn sie Vorschriften des Unionsrechts befolgen, insbesondere, wenn es sich um Europäische Verordnungen, Entscheidungen oder Richtlinien handelt. Die Richter der Mitgliedstaaten können unter der Anleitung des Gerichtshofs nur in den Fällen die Achtung der Charta in dem Mitgliedstaat durchsetzen, in denen sie das Recht der Europäischen Union anwenden.
Wenn eine Situation keinen Bezug zum EU-Recht hat, müssen die Mitgliedstaaten alleine sicherstellen, dass ihre Verpflichtungen bezüglich der Grundrechte eingehalten werden. Wenn die Charta keine Anwendung findet, bleiben die Grundrechte gemäß den nationalen Verfassungssystemen durch die nationalen Behörden geschützt. Die Mitgliedstaaten haben umfangreiche Vorschriften zu den Grundrechten, die durch die Richter und Verfassungsgerichte des Mitgliedstaats gewährleistet werden.

Weitere Informationen diesbezüglich finden Sie hier auf dem Europäischen Justizportal auf folgender Webseite:
https://e-justice.europa.eu/content....ights-176-de.do?init=true

Außerdem möchten wir Ihnen mitteilen, dass Sie bei einer Menschenrechtsverletzung eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte des Europarates einreichen können.
Das Gericht kann unter der folgenden Adresse kontaktiert werden:

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Europarat
67075 Straßburg
Frankreich
Tel.: +33 (0)3 88 41 20 18
Fax.: +33 (0)3 88 41 27 30
http://www.echr.coe.int/echr/

Wir bitten Sie zu beachten, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nur Fälle annehmen kann, wenn alle nationalen Rechtsmittel ausgeschöpft wurden.

Außerdem möchten wir Ihnen mitteilen, dass das das Recht auf Prozesskostenhilfe es ermöglicht Personen, die nicht über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, die Kosten eines Gerichtsverfahrens und der rechtlichen Vertretung vor Gericht zu tragen.

Prozesskostenhilferegelungen gibt es sowohl für den Zivil- als auch für den Strafprozess in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU). Mehr Informationen finden Sie auf dem Europäischen Justizportal unter folgender Webseite:
https://e-justice.europa.eu/content_legal_aid-55-de.do?init=true


Wir hoffen, dass diese Informationen für Sie von Nutzen sind und stehen Ihnen für weitere Fragen zur Verfügung.

Date: Monday, 11/02/2013 07:28:50
From: "Ariya Richter" <wolfgangbee>
Subject: [Case_ID: 712381 / 3023886] Klageeinreichung gegen die BRD.
--------------------------------------------------

Ich möchte die BRD wegen der Verletzung meiner Rechte aus der Charta der EU,hier Art.7 und Art.21 Abs.2,mit der Empfehlung der EU Kommission zum AI Sprachkurs in der Rechtssache C 155/11,über den EuGH
mir zu verhelfen,diese Rechte zu erhalten.

Das BVerfG Deutschland weigert sich
diese Rechte nach Art.267 der AEUV
dem EuGH vorzulegen.

Wobei der Art.6 des GG vom BVerwG und dem BVerfG (Urteile werden nachgereicht)mit dem § 41 der deutschen Aufenthaltsverordnung ausgehebelt werden.

Die Einteilung von Ehepartnern von Deutschen,verstösst gegen den Art.21 Abs.2 der Charta der EU für ein nationales Aufenthaltsrecht,das sich ableitet aus dem Art.7 der Charta der EU.
Wie muß ich meine Klage aufsetzen?
Reicht der Verweis auf den Verstoss gegen die Charta?

Wie kann ich Prozesskostenhilfe beantragen?

Anwälte in Deutschland verweigern bei dieser Klage ihre Mitarbeit.

Kann ich einen Antrag stellen auf einen Pflichtanwalt?

Ariya Richter.


Nun soll mir das Forenmitglied @TeigerWutz mal Erklären,wo das ein Bericht ist und kein amtliches Schreiben?
24.06.2013 12:35 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
Jack



Anmeldungsdatum: 11.05.2008
Beiträge: 10549
Geschlecht: Geschlecht:männlich

Wohnort: Umgebung Buriram

Nickpage
Offline

Beitrag bitte bitte Antworten mit Zitat
ich finde solche Sachen gut und es sollten so viele Betroffenen wie möglich mitmachen.
Je mehr davon erfahren, desto mehr könnte etwas auf die Beine gestellt werden.
Jedoch sind die meisten einfach zu "müde". um sich mit solchen Sachen Tage- Wochen- Monate- Jahrelang zu beschäftigen.

"
wo das ein Bericht ist und kein amtliches Schreiben?"
du berichtest auch darüber, also beinhalten die Postings beides.

Also seid nett zueinander, setzt auch an den virtuellen Tisch und geniesst ein kühles Getränk auf meine Kosten (auch virtuell)
Prost
โชคดี


24.06.2013 14:54 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:    

Neue Antwort erstellen    Reise Guru - Thailand Foren-Übersicht » Der Amtsschimmel wiehert Alle Zeiten sind GMT + 7 Stunden
Gehe zu Seite 1, 2  Weiter
Seite 1 von 2

 
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.
Du kannst Dateien in diesem Forum nicht posten
Du kannst Dateien in diesem Forum nicht herunterladen

Ähnliche Beiträge
Thema Autor Forum Antworten Verfasst am
Keine neuen Beiträge 5 - 10 Jahr Visa Jack Nachrichten aus Thailand 2 22.11.2016 21:42 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge Neuen Weg gefunden, um Ehepartner von Deutsch... rama6 Der Amtsschimmel wiehert 2 13.08.2016 13:14 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge Mein BEdini, nach Roy Kontusch Youtube Video Jo-EL Erfinder, Tüftler, Bastler 1 18.04.2015 09:52 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge Visa Kosten und anderes Coffy Der Amtsschimmel wiehert 17 10.04.2015 12:14 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge Visa-Einschränkungen in Thailand Retepom Nachrichten aus Thailand 5 06.05.2014 14:53 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge 2/2014 Über Udon Thani nach Nong Khai weiter ... isaantourer Unterwegs in Thailand 12 12.02.2014 21:42 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge Flug von Udon Thani nach Phuket Retepom Unterwegs in Thailand 2 13.10.2013 01:33 Letzten Beitrag anzeigen


Reise Guru - Thailand letztes Thema RSS feed 

Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
Design by Vjacheslav Trushkin / Easy Tutorials (phpBB Tutorials).
Deutsche Übersetzung von phpBB.de

Das Kostenlose Forum powered by Gooof.de, dein eigenes Forum unter phpBB6.de!    web tracker
Forum-Tools: Impressum - Sitemap - Archiv - Portal - Smilie Album