Reise Guru - Thailand Foren-Übersicht
RegistrierenSuchenFAQMitgliederlisteBenutzergruppenLogin
Intro   Portal   Index  KalenderKalender 

AI für Deutschland verstößt gegen EU Recht !
Gehe zu Seite Zurück  1, 2
 
Neue Antwort erstellen    Reise Guru - Thailand Foren-Übersicht » Der Amtsschimmel wiehert Vorheriges Thema anzeigen
Nächstes Thema anzeigen

AI für Deutschland verstößt gegen EU Recht !
Autor Nachricht
rama6



Anmeldungsdatum: 04.07.2009
Beiträge: 66
Geschlecht: Geschlecht:männlich

Wohnort: 265/46 Choa-Lai 76120 Cha-Am ThaiL.

Nickpage
Offline

Beitrag (Kein Titel) Antworten mit Zitat
Meine Frau hat nun Klage vor dem BVerfG erhoben,nur nach den Artikeln der EMRK.

Artikel 8 und Artikel 14.

Schutz der Ehe und Diskreminierungsverbot.
Da zu diesen Rechtsanspruch schon einige Urteile vom BVerwG und dem BVerfG vorliegen,worin die Artikel 8 und 14 ausgehebelt werden,mit dem
Schriftsatz des Innensenators von Berlin,diese Forderungen auf Einreise ohne visum und ohne AI Sprachkurs dem EuGH vorzulegen,
hat meine Frau entschieden,diese Klage dem BVerfG vorzulegen.

Sich bei der Klage berufen auf die EMRK.

Gleichzeitig den Antrag gestellt,nach Artikel 267 der AEUV diese Urteilfindung dem EuGH vorzulegen.

Da das BVerfG aber immer sich beruft auf die Nichtzuständigkeit der EMRK für Deutschland,kann es sich nun mit der Klage meiner Frau beschäftigen.

Ob das BVerfG nun antwortet oder diese Klage auf die lange Bank schiebt,ist deren Sache.
Nach 6 Wochen geht die Klage dann vor dem EuGH,da der Rechtsweg in Deutschland erschöpft ist.
05.12.2012 15:02 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:    

Neue Antwort erstellen    Reise Guru - Thailand Foren-Übersicht » Der Amtsschimmel wiehert Alle Zeiten sind GMT + 7 Stunden
Gehe zu Seite Zurück  1, 2
Seite 2 von 2

 
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.
Du kannst Dateien in diesem Forum nicht posten
Du kannst Dateien in diesem Forum nicht herunterladen

Ähnliche Beiträge
Thema Autor Forum Antworten Verfasst am
Keine neuen Beiträge Vakuum gegen Luftwiderstand Bernhard Erfinder, Tüftler, Bastler 19 15.12.2018 11:13 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge Auslieferungsabkommen zwischen Deutschland un... Coffy Der Amtsschimmel wiehert 4 21.08.2016 23:29 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge gegen Kalkablagerung Jack Erfinder, Tüftler, Bastler 10 03.01.2016 23:17 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge Schwimmbad - was tun gegen Algen? namdock Hausbau in Thailand 20 27.04.2014 14:09 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge Ferritkerne Preise in Deutschland Jo-EL Umwelt und Energie 1 16.11.2013 05:15 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge Pflanzen (und andere Sachen) gegen die Mücken... Jack ...und so leben wir in Thailand 12 06.11.2013 10:37 Letzten Beitrag anzeigen
Keine neuen Beiträge 23 Jahre alter Fussballstar aus Deutschland hobanse Pattaya und Umgebung 0 29.10.2012 16:29 Letzten Beitrag anzeigen


Reise Guru - Thailand letztes Thema RSS feed 

Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
Design by Vjacheslav Trushkin / Easy Tutorials (phpBB Tutorials).
Deutsche Übersetzung von phpBB.de

Das Kostenlose Forum powered by Gooof.de, dein eigenes Forum unter phpBB6.de!    web tracker
Forum-Tools: Impressum - Sitemap - Archiv - Portal - Smilie Album